[Diktiana]

#30517

Ein Jahr Troika-Memorandum:
Fast vor genau einem Jahr machte es Premierminister Jorgos Papandreou von der ostägäischen Insel Kastelorizo aus offiziell: Am 23. April 2010 verkündete er, dass Griechenland bei der EU, dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Zentralbank (EZB) um Hilfskredite ansuchen werde. Der Regierungschef verglich die Lage damals mit dem Beginn einer Odyssee. Athen erhielt schließlich 110 Mrd. Euro, um eine Staatspleite abzuwenden. Als Gegenleistung forderte die „Troika“ (siehe Archivfoto) ein striktes Konsolidierungsprogramm sowie Strukturreformen, die in dem so genannten „Memorandum“ festgeschrieben wurden. Die hoch gesteckten Ziele konnten trotz der rigorosen Gehaltskürzungen, des strikten Sparkurses sowie der eingeleiteten Reformen – etwa bei der Sozialversicherung – nicht in vollem Umfang erreicht werden. Aus Sicht der „Troika“ ist vor allem 2011 konstant ein Rückstand bei den Einnahmen festzustellen, teilweise auch eine Überschreitung bei den Ausgaben sowie Verzögerungen bei der Umsetzung von Reformen.

Schwarzes Loch von acht Milliarden Euro

Der europäischen Statistikbehörde Eurostat zufolge, die am heutigen Dienstag veröffentlicht wurde, betrug das griechische Haushaltsdefizit für das Jahre 2010 gemessen am Bruttoinlandprodukts (BIP) 10,5 %. Im Jahr 2009 lag dieses noch bei 15,4 %.
Die Staatsverschuldung beläuft sich demnach auf 142,8 % des BIP. Damit erreichte die Verschuldung im Jahr 2010 den Geldwert von 328,5 Milliarden Euro. Im Jahre 2009 lag die Verschuldung noch bei 298,7 Milliarden.
Ziel der griechischen Regierung ist es, das Defizit bis zum Ende dieses Jahres auf 7,4 % zu verringern. Dafür müssen weitere Maßnahmen in Kraft treten um zusätzlich drei bis vier Milliarden Euro einzunehmen oder einzusparen.
Presseberichten zufolge hat sich der neue Defizitwert sowie das „Schwarze Loch“ für 2011 zu einem Fehlbetrag von 8 Mrd. Euro angesammelt, den die Regierung zusätzlich aufbringen müsste. Erschwerend kommt die Rezession hinzu, die auch in diesem Jahr nicht überwunden werden dürfte.

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