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Athen in Aufruhr – Papandreou stellt Vertrauensfrage
Nach den Protesten gegen die Sparpolitik seiner Regierung hat Ministerpräsident Papandreou eine Kabinettsumbildung angekündigt. Im Parlament verfügt er nur noch über eine kleine Mehrheit.
Vor dem Hintergrund massiver Proteste gegen das Sparprogramm seiner Regierung hat der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou für heute die Umbildung seines Kabinetts angekündigt. Anschliessend werde er mit seiner neuen Regierungsmannschaft die Vertrauensfrage im Parlament stellen, sagte Papandreou am Abend in Athen.
Zentrale Frage der Kabinettsumbildung ist, ob Finanzminister Giorgos Papakonstantinou im Amt bleiben wird. Ihm werfen viele vor, das erste Sparprogramm Griechenlands nicht korrekt in die Tat umgesetzt zu haben. Damit ist ein neues Sparprogramm nötig, das noch mehr Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger vorsieht. Papandreou will dann am Sonntag im Parlament die Vertrauensfrage stellen.
Verhandlungen mit Opposition gescheitert
Zuvor waren Gespräche über die Bildung einer Grossen Koalition mit dem konservativen Oppositionsführer Antonis Samaras gescheitert. Vor dem Scheitern der Gespräche bot Papandreou nach Angaben sozialistischer Abgeordneter sogar seinen Rücktritt an, um eine Grosse Koalition zu ermöglichen.
Oppositionschef Antonis Samaras knüpfte die Bildung einer so genannten Regierung der Nationalen Rettung daran, dass das neue harte Sparprogramm mit der EU und dem IWF neu ausgehandelt wird. Nach dem Scheitern der Verhandlungen forderte Samaras Neuwahlen.
der Blog gehört einem Griechen, wie es scheint…
http://griechischerwein.wordpress.com/
da geht es um ein geplantes Attentat und um die sehr üppigen Gasvorkommen bei Kreta.
Das norwegische Unternehmen TGF- Nor behauptet und bezieht sich dabei auf Satelitenaufnahmen- jetzt kommt es ganz dick – das es allein in der Nähe Kretas 6 Milliarden Barrels sind. Mit anderen Worten drei mal mehr als in ganz Alaska und ungefähr die Hälfte von dem was in Sibirien ist.
laß das jetzt mal unkommentiert…. in dem Blog sind zahlreiche Links auch in griechischer Sprache – sowie Filme in Griechisch. Den Inhalt kann ich mangels ausreichender Sprachkenntnisse nicht beurteilen.
nur mal noch am Rande sei erwähnt, daß ja in der libyschen Bucht – also in deren Hoheitsgebiet – ein sehr großes Öl- und Gasvorkommen bereits entdeckt und bewertet worden ist. Was liegt also näher, daß es nicht auch bei Kreta dementsprechende Vorkommen gibt? Und einfach mal so gesagt: Die bisherigen militärischen Eingriffe sind alle nur und wegen der Rohstoffe d.h. Öl/Gas gelaufen. Und so einen "Schatz" kann man ja wohl nicht einfach so den Griechen überlassen….. :-X
Papandreou kämpft gegen seinen politischen Untergang
Die Staatskrise in Griechenland spitzt sich zu: Ministerpräsident Giorgos Papandreou muss jetzt auch gegen Widerstand in den eigenen Reihen kämpfen. Der sozialistische Premierminister berief am Donnerstagnachmittag eine Krisensitzung seiner Fraktion im Parlament ein, um seinen harten Sparkurs durchzusetzen.
Griechenland droht der Bankrott Ende Juli, wenn das Parlament das neue drastische Sparprogramm nicht bis Ende Juni verabschieden kann. Die Konservativen in der Opposition fordern eine Neuverhandlung des bereits beschlossenen Konzepts mit der EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF).
Gegenwind bekommt Papandreou nun aus den eigenen Reihen: Der linke Flügel der Regierungspartei Pasok sträubt sich dagegen, dass der Ministerpräsident den Sparkurs noch weiter verschärfen will. Zwei Pasok-Abgeordnete gaben am Donnerstag ihre Mandate ab. Für sie dürften nun zwei neue sozialistische Parlamentarier nachrücken.
Die Pasok verfügt über 155 der 300 Sitze im Parlament. Kommentatoren wollten nicht ausschliessen, dass Papandreou den Abgeordneten mit Neuwahlen drohen werde, um die Reihen zu schliessen. Die Pasok müsste angesichts ihres beim Volk unpopulären Sparkurses bei Wahlen Verluste befürchten.
Vertrauensfrage
Papandreous Versuch, die Opposition unter Führung des Konservativen Antonis Samaris in eine Einheitsregierung zu zwingen, war am Mittwoch gescheitert. Daraufhin kündigte der Regierungschef an, am Donnerstag sein Kabinett umzubilden.
In den nächsten Tagen will er im Parlament die Vertrauensfrage stellen. Staatspräsident Karolos Papoulias äusserte die Sorge, dass "die politische Krise zu einer Krise der Demokratie werden könnte".
Um den Weg für eine grosse Koalition freizumachen, hatte Papandreou am Mittwoch sogar kurzfristig seinen Rücktritt angeboten. Am Abend machte er jedoch klar, dass er als Regierungschef weitermachen will. "Ich setze den gleichen Kurs fort mit der Partei und dem griechischen Volk", erklärte der Ministerpräsident im Staatsfernsehen.
Nach Protesten wieder Ruhe
Nach gewaltsamen Protesten gegen das griechische Sparpaket herrschte am Donnerstagmorgen wieder Ruhe auf den Strassen Athens. Tausende Menschen protestierten friedlich bis in die frühen Morgenstunden vor dem Parlament in Athen gegen die Regierung.
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